Umweltausschusssitzung 18.09.2019

Stellungnahme des Ausschussvorsitzenden Christian Hayk

Schade – Verweigerung statt gemeinsam für die Umwelt und unsere Stadt!

Schade, mit großem Bedauern muss ich feststellen, dass ein gemeinsamer parteiübergreifender Antrag, unter der Einbindung des Jugendparlamentes und der Grünen zum Umwelt- und Klimaschutz, nicht zustande gekommen ist. Es gibt eine so große Schnittmenge an Gemeinsamkeiten jedoch gibt es auch einige, wesentliche Unterschiede, über die man diskutieren muss. CDU, CSB und FDP sind sich jedenfalls einig, einen gemeinsamen Antrag zum Umwelt und Klimaschutz kurzfristig zu erarbeiten und auf den Weg zu bringen.

Die Ausrufung des Klimanotstandes für SHS wird es mit der CDU, FDP und CSB auf keinen Fall geben.

Die Grünen und das JP stellten nicht verhandelbare und auch rechtlich nicht vertretbare Forderungen auf und waren für weitere Lösungsgespräche nicht bereit. Die Chance, sich auf Gemeinsamkeiten und Kompromisse zu einigen, wurde leider komplett verweigert. Demokratie lebt jedoch auch von Einsicht und Kompromissbereitschaft. Gut, dass spät aber nicht zu spät, sich die SPD zu Gesprächen bereiterklärt hat.

Die Grünen haben die Umwelt und Klimapolitik nicht für sich allein gepachtet. Im Gegenteil, mit Besonnenheit und Weitsicht haben CDU und auch die anderen Parteien viele Erfolge im Klimaschutz erzielt. In SHS nimmt der Umwelt- und Klimaschutz eine parteiübergreifende, zentrale Rolle ein. Viele Projekte und viele Millionen Euro sind sinnvoll investiert worden.

Wir in SHS sind in Sachen Umwelt und Klimaschutz federführend im Kreis. Darauf können alle Bürger in SHS stolz sein. Wir wollen uns jedoch nicht mit dem Erreichten zufrieden geben. Es ist uns allen ein Ansporn noch besser zu werden.

Schade das die beiden (Grüne + JP) sich nicht auf kommunale Klimaschutzziele, Vereinbarungen, Projekte und Verfahrensabläufe verständigen konnten.

Den allgemeinen Klimahype für den kommenden Wahlkampf zu missbrauchen, ist von allen Bürgern leicht zu durchschauen und wird der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung bei weitem nicht gerecht.

Wir alle müssen einsehen, dass wir von SHS aus nicht die ganze Welt retten können. Wir können Vorbild für andere sein, mit gutem Beispielen vorangehen und hoffen, dass sich viele Nachahmer finden.

Schade, eine große Chance ist vertan. Die Tür zu Gesprächen wird jedoch weiter offen bleiben.

Christian Hayk CDU – Ratsmitglied Vorsitzender Energie und Umweltausschuss


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