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Unsere Position zur Michaelschule in Liemke.

Der Neubau des Schulhofs an der Michaelschule wurde mit 362.000 Euro beschlossen.
Zusätzlich hat die CDU-Fraktion ein Vordach mit Kosten von rund 162.000 Euro beantragt.
Wir sprechen also über mehr als 524.000 Euro Investitionen für die Michaelschule in Liemke.

Nicht beschlossen wurde die sofortige Umsetzung aller drei geplanten Vordächer. Und wir sagen ganz deutlich:
Nicht aus Gleichgültigkeit.
Nicht aus Fraktionsdisziplin.
Und schon gar nicht aus mangelnder Verantwortung gegenüber Kindern.

Sondern aus einer ehrlichen und verantwortungsvollen Abwägung der finanziellen Gesamtbelastung unserer Stadt, für alle Bürgerinnen und Bürger, für alle Generationen.

Und deshalb möchten wir betonen:
Die CDU hat die Schulhofsanierungen im gesamten Stadtgebiet überhaupt erst ermöglicht.
Im Juli 2024 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Machbarkeitsstudie "Pollhansplatz" nicht weiterzuverfolgen.

Die CDU hat damals schon deutlich gemacht: Die dafür vorgesehenen Mittel sollen stattdessen in Schulhöfe investiert werden.
? Katholische Grundschule Stukenbrock
? Michaelschule Liemke
? Teilstandort Sende der Grauthoff-Elbracht-Schule

Wir handeln heute so, dass Schloß Holte-Stukenbrock auch morgen handlungsfähig bleibt.

Wir handeln jetzt strategisch, um langfristig handlungsfähig zu bleiben.

Die Lage ist klar: Unsere Stadt hat ein Defizit von rund 8 Millionen Euro.
Deshalb sagen wir, die CDU SHS, deutlich: Wir sparen und übernehmen Verantwortung.

Aber eines machen wir nicht mit: Einfach in die sogenannte Haushaltssicherung zu gehen.
Was heißt das überhaupt?
? Die Stadt würde finanziell unter staatliche Aufsicht gestellt werden.
? Die Stadt dürfte kaum noch selbst entscheiden.
? Neue Projekte und Investitionen werden fast unmöglich.
? Wichtige Zukunftsthemen, wie Schulen, Infrastruktur, Familienangebote werden fremdbestimmt und entschieden
? Und am Ende droht sogar eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer, da wir kommunal keine Handhabe mehr hätten

Kurz gesagt: Stillstand statt Gestaltung.
Das ist nicht unser Weg.

Unsere Strategie für dieses Jahr ist klar:
? Sparen, wo es möglich ist
? Prioritäten setzen
? Verantwortung übernehmen
? Zukunftsinvestitionen sichern

Wir wollen unsere Stadt handlungsfähig halten, für unsere Kinder, für Familien und für kommende Generationen.
Haushaltssicherung ist keine Lösung.
Verantwortliches Handeln schon.

Wie die CDU mit Investitionen in 2026 umgehen wird

Investitionen in Höhe von Hunderttausenden Euro.
Angesichts eines Defizits von 8 Millionen Euro ist es nicht realistisch, einfach so weiterzumachen wie bisher.
Wir haben nicht verschwiegen, dass weitere Sparmaßnahmen notwendig sind.
Im Gegenteil: Wir setzen sie bereits um oder prüfen:
? Die Glanzlichter erhalten im ersten Schritt 30 % weniger Etat.
? Der Rathausausbau wird überprüft und von uns in Frage gestellt.
? Das Westfalenticket steht auf dem Prüfstand.
? iPads
? Planungs- und Architektenleistungen
? Einsparung von Personalstunden durch Digitalisierung
? Maßnahmen im Energiemanagement.

All das ist beantragt, beschlossen oder in Vorbereitung
Das ist keine Symbolpolitik.
Das ist konsequente Haushaltsverantwortung.

Saubere Abgrenzung der Investitionsschwerpunkte

Vergleiche zwischen Investitionen in Schulen und Anträgen aus Sport, Kultur, Ortsgemeinschaften oder dem sozialen Bereich weisen wir entschieden zurück.

Die Aussage, Kinder würden im Stich gelassen, halten wir für nicht zutreffend. Sie spiegelt die Faktenlage nicht angemessen wider und hat mit einer konstruktiven, sachorientierten Diskussion wenig zu tun.

Wir stehen zu unserem Wort.
Wir tragen die politische Verantwortung für 28.000 Bürgerinnen und Bürger, für rund 3.500 Schülerinnen und Schüler und ganz konkret für die 220 Kinder der Michaelschule in Liemke.
Wir tragen Verantwortung nicht nur für eine Schule, sondern für alle Schulen.

Nicht nur für eine Maßnahme, sondern für die Zukunft unserer Stadt.

An der Energiebündelschule, an der Kaunitzer Straße, wird in Kürze eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt ? und zwar montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr, also genau dann, wenn viele Kinder auf dem Schulweg sind.

Die CDU hat sich für diese Maßnahme stark gemacht, um den Bereich rund um die Schule spürbar sicherer zu machen.
Die entsprechende Beschilderung wird in den kommenden Wochen durch den Kreis Gütersloh aufgestellt.

Ein kleiner Schritt ? aber ein wichtiger für einen sicheren Alltag unserer Schülerinnen und Schüler.

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Die CDU Fraktion stellt sich vor:

Heute stellen wir euch unsere aktuelle Besetzung im Umweltausschuss vor:

Ausschussvorsitzender und Ratsmitglied:
- Christian Bombeck

Ratsmitglieder:
- Christian Hayk
- Axel Dingenotto
- Katrin Krusenotto
- Volker Schimmel

Sachkundige Bürger:
- Peter Aschof

Unsere Mitglieder im Umweltausschuss engagieren sich mit großer Verantwortung für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und eine nachhaltige Entwicklung unserer Kommune.

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