Social Media

Mut zur Verantwortung: CDU möchte handeln, bevor Steuern steigen

Ja, es wird an allen Stellschrauben gedreht.
Jeder Verein, jede Institution und auch die Verwaltung sind zum Sparen aufgefordert.

Die Michaelschule hat zwar 524.000 ? erhalten, jedoch 150.000 ? weniger als ursprünglich beantragt. Auch wenn nun Spenden gesammelt werden, ist das sinnvoll ? denn sollte die Haushaltssicherung greifen, wird letztlich jede und jeder betroffen sein: Steuern und Abgaben werden steigen, und zugleich verliert die Stadt an eigener Gestaltungshoheit.

Die Bau- und Personalkosten sowie die Kreisumlage sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Trotz stabiler Steuereinnahmen reicht das aktuelle Niveau selbst in einer sparsamen Stadt wie SHS nicht mehr aus, um den Haushalt auszugleichen.

Die CDU-SHS geht deshalb bewusst den unbequemen, aber verantwortungsvollen Weg. Die Haushaltsberatungen haben gezeigt, dass wir mit diesem Kurs weitgehend allein stehen. Dennoch sind wir überzeugt: Politik muss zuerst sparen, bevor über Steuererhöhungen gesprochen wird.

Wir haben gespart.

Warum fehlen aktuell Millionen im Haushalt?
Viele fragen sich das und die Antwort ist klar: Nicht, weil wir vor Ort leichtfertig mit Geld umgegangen sind. Die Hauptgründe liegen außerhalb unserer Stadt. Wir bekommen immer mehr Aufgaben vom Land übertragen, die wir umsetzen müssen ? oft ohne ausreichenden finanzielle Unterstützung. Es steigt also die Kreisumlage, mit der wir gemeinsam wichtige Aufgaben des Kreises finanzieren, zum Beispiel im öffentlichen Nahverkehr.

Gut ist: In Schloß Holte-Stukenbrock wurde in den vergangenen Jahren vorausschauend gewirtschaftet. Wir haben gespart und Rücklagen aufgebaut. Dank "unseres Sparbuchs" bleiben wir trotz zusätzlicher Belastungen von außen handlungsfähig.

Um die Zukunft unserer Stadt zu sichern, investieren wir weiterhin, aber nach klaren Prioritäten. Dabei gilt: Jeder Verein, jede Institution, die Verwaltung muss seinen Beitrag leisten. Nur so bleiben langfristig handlungsfähig.

Wir haben gespart und das zahlt sich jetzt aus.

Viele fragen sich, warum aktuell Millionen im Haushalt fehlen.
Klar ist: Die Ursachen liegen vor allem außerhalb unserer Stadt.

Immer mehr Aufgaben werden vom Land und Kreis auf die Stadt übertragen, ohne uns dafür finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Es steigt die Kreisumlage, also das Geld was vom Land und Kreis für Projekte, vor allem im sozialen Bereich, eingefordert wird.

In Schloß Holte-Stukenbrock haben wir in den vergangenen Jahren bewusst Rücklagen aufgebaut, also wortwörtlich gespart und Geld zurückgelegt und somit vorausschauend gehandelt. Dieses angesparte Geld, gibt uns jetzt den nötigen Spielraum, um trotz zusätzlicher Belastungen handlungsfähig zu bleiben.

Jede Einrichtung und jeder Bereich leistet seinen Beitrag. So stellen wir sicher, dass wichtige Projekte umgesetzt werden können und unsere Stadt auch langfristig finanziell stabil bleibt.

Versprochen ist Versprochen: Kunstrasenplatz des VFB Schloß Holte.

Wir stehen zu unserem Wort und halten uns an die gemeinsame Zustimmung aller Fraktionen aus dem Jahr 2023. Diese Entscheidung wurde nicht unter den heutigen Rahmenbedingungen getroffen, dennoch erwarten die Vereine Verlässlichkeit.

Dabei geht es nicht ausschließlich um Fußball, sondern auch um das Ehrenamt. Es geht um die Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen unserer Stadt. Sport und Kultur haben auch in finanziell angespannten Zeiten eine enorme Bedeutung und stärkt die Gemeinschaft.

Unser Ziel ist es, verantwortungsvoll zu handeln und dabei alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens im Blick zu behalten.

Klare Entscheidungen für unsere Schulen.
Mit Verantwortung für den Haushalt.

Zur Michaelschule in Liemke möchten wir unsere Haltung deutlich machen: Für die Neugestaltung des Schulhofs sind 362.000 Euro beschlossen worden. Darüber hinaus hat die CDU-Fraktion ein zusätzliches Vordach mit Kosten von rund 162.000 Euro beantragt.

Insgesamt geht es damit um mehr als 524.000 Euro Investitionen in den Schulstandort Liemke. Die sofortige Umsetzung aller drei vorgesehenen Vordächer wurde nicht beschlossen. Diese Entscheidung ist getroffen worden: Nicht aus Desinteresse, nicht aus parteipolitischer Disziplin und keinesfalls aus fehlender Verantwortung gegenüber unseren Kindern.

Sondern weil wir verpflichtet sind, die finanzielle Gesamtsituation unserer Stadt im Blick zu behalten und das verantwortungsvoll gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern und kommenden Generationen.

Dabei ist wichtig zu betonen:
Die Schulhofsanierungen im gesamten Stadtgebiet sind erst durch die Initiative der CDU möglich geworden. Im Juli 2024 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Machbarkeitsstudie "Pollhansplatz" nicht weiterzuführen. Bereits damals hat die CDU in diesem Zusammenhang klar vorgeschlagen, die dafür vorgesehenen Mittel direkt in unsere Schulhöfe zu investieren.

Davon profitieren mehre Schulen: die Katholische Grundschule Stukenbrock, die Michaelschule Liemke und der Teilstandort Sende der Grauthoff-Elbracht-Schule.

Unser Anspruch bleibt:
Heute verantwortungsvoll entscheiden, damit Schloß Holte-Stukenbrock auch morgen finanziell handlungsfähig bleibt.

Klare Prioritäten bei unseren Investitionen

Einen direkten Vergleich zwischen Investitionen in unsere Schulen und Anträgen aus den Bereichen Sport, Kultur, Ortsgemeinschaften oder Soziales lehnen wir entschieden ab. Diese Bereiche zu vergleichen, wird weder der Sache noch den Menschen gerecht.

Wir stehen zu unseren Zusagen.
Wir übernehmen Verantwortung für 28.000 Bürgerinnen und Bürger, für rund 3.500 Schülerinnen und Schüler. Unsere Verantwortung endet nicht bei einer einzelnen Schule. Sie gilt allen Schulen.

Und sie bezieht sich nicht nur auf eine einzelne Maßnahme,
sondern auf die nachhaltige Entwicklung unserer gesamten Stadt.